Rechtsprechung
| RG, 03.06.1940 - IV 690/39 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Welche Anforderungen sind im Falle der Aufhebung der Ehe nach § 42 Abs. 2 EheG. an die Kenntnis des Aufhebungsgrundes zu stellen?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 164, 111
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 03.11.1969 - III ZR 52/67
Anfechtung eines gemeinschaftlichen Testaments - Umfang der die Frist auslösenden …
Nach der in Rechtsprechung und Schrifttum ganz überwiegenden Ansicht, der der Senat folgt, ist für den Beginn der Anfechtungsfrist ein Rechtsirrtum nur beachtlich, wenn er die Unkenntnis einer die Anfechtung begründenden Tatsache zur Folge hat, er ist aber unbeachtlich, wenn es sich nur um eine rechtsirrtümliche Beurteilung des Anfechtungstatbestandes selbst handelt (RGZ 107, 192, 194; 132, 1, 4; 164, 111, 114;… vgl. BGB RGRK 11. Aufl. zu § 2082 Anm. 15;… Planck-Flad, BGB 4. Aufl. zu § 2082 Anm. 2). - BGH, 29.06.1957 - IV ZR 313/56
Rechtsmittel
Der Ehegatte muß also bei der Eingehung der Ehe gewußt haben, daß er die in Rede stehende persönliche Eigenschaft besaß, daß der andere Ehegatte sie nicht kannte oder sich unrichtige Vorstellungen über sie machte und sich bei Kenntnis der Sachlage und verständiger Würdigung des Wesens der Ehe von deren Eingehung voraussichtlich hätte abhalten lassen (RGZ 164, 111 [113], 244 [246]).